Allgemeine Verkaufsbedingungen der Marke Stabe.shop
Als Marke der STABE Company! Inhaber Wolfgang Stabe
(AGB)
für den nicht-kaufmännischen Verkehr
(Verkäufer ist Unternehmer – Käufer ist Verbraucher)
Stand: 1. Januar 2020
Allgemeine Verkaufsbedingungen *)
§ 1 Begriffsdefinition und Geltungsbereich
Die AGB gelten für alle Lieferungen und Leistungen zwischenuns als Auftragnehmern und einem Verbraucher / Endkunden als Auftraggeber. Esgilt die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der AGB.
Auftraggeber (Verbraucher/Endkunde) ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zweckenabschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigenberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
§ 2 Angebot undVertragsabschluss
Die Präsentation unserer Warenund Leistungen in unserem Internetshop, stellt kein rechtlich verbindlichesVertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur eine unverbindlicheAufforderung an den Verbraucher Ware zu bestellen. Mit der Bestellung der Wareoder der Bestellung der Leistung gibt der Auftraggeber ein für Ihnverbindliches Angebot für den Abschluss eines Kaufvertrages ab.
Bei Eingang einer Bestellungeines Auftraggebers in unserem Internetshop gelten folgende Regelungen. Einbindendes Vertragsangebot wird durch den Auftraggeber abgegeben in dem er dieBestellprozedur welche durch unsere Internetseite vorgegeben wird erfolgreichdurchläuft.
Die Bestellung läuft in folgenden Schritten ab:
a) Auswahl der gewünschten Anzahl von Waren oder Dienstleistungen
b) Bestätigung der Auswahl durch den Button „In den Warenkorb“
c) Prüfung der Bestellauswahl im Warenkorb
d) Bestätigung im Warenkorb durch Betätigung des Buttons „ZUR KASSE“
e) Anmeldung im Internetshop und Eingabe der Anmeldeinformationen (Mindestens durch E-Mailund Passwort).
f) Nochmalige Möglichkeit zur Überprüfung (Bestellung prüfen und bestätigen) und eventuellenBerichtigung der Waren, bzw. Dienstleistungen. Der Auftraggeber kann durchAnklicken der Taste „Zurück“ wieder zur Eingabeseite gelangen, auf der Eingabefehlerkorrigiert, bzw. durch Schließen des Internetbrowsers der Bestellvorgangabgebrochen werden kann.
g) VerbindlicheAbsendung der Bestellung durch Anklicken des Feldes „Kaufen“ auf der Bestellungprüfen und bestätigen Seite.
Wir bestätigen den Eingang der Bestellung durch eine Automatisch generierte Auftragsbestätigung. (per E-Mail)Mit Ausgang dieser E-Mail bei uns, nehmen wir ihr Angebot an.
Die Speicherung Ihrer Bestellungerfolgt bei uns intern. Aus Sicherheitsgründen sind Ihre Bestelldaten nichtmehr über das Internet zugänglich.
Die AGB können sie jederzeit überden Zugang: http://www.stabe.shop.deunter dem Button AGB zur Einsicht aufrufen.
Die in diesen AGB aufgeführtenRegelungen über den Vertragsabschluss gelten für alle über unseren Internetshophttp://www.stabe.shop.de getätigten Bestellungen.
Im Falle eines Vertragsabschlusses kommt dieser mit
Stabe Company, Inhaber Herr Wolfgang Stabe
Bochumer Straße 9
44866 Bochum
zustande.
§ 3 Preise und Zahlung
1. In unseren Preisen ist die Umsatzsteuer enthalten. Liefer- und Versandkosten sindin unseren Preisen nicht für Ware die keiner Gefahrgutregulierung (ADR)unterliegt ab einem Bruttobetrag von 250,-€ enthalten. Bei Gefahrgütern einerGefahrgutklasse sind Liefer- und Versandkosten ab einem Betrag von 500,-€enthalten. Bei Unterschreitung dieser Beträge werden die Versandkosten inRechnung gestellt. Es ist jedoch zu beachten, das Gefahrgüter und Güter dienicht dem Gefahrgutrecht unterliegen nicht zusammen versandt werden und dieBetragsschwellen somit für die einzelnen Güter gelten. Da auch bei denunterschiedlichen Gefahrgütern ein Zusammenpackverbot besteht, werdenGefahrgüter unterschiedlicher Klassen (Ausnahme 1.4S) nicht zusammen versandt.Die Versandkosten fallen für jede Gefahrgutklasse separat an.
2. Der Auftraggeber hat die Möglichkeit der Zahlung per
- Vorkasse
- Rechnung
- PayPal
- Kreditkarte (Master, Visa) [wenn Freigeschaltet]
3. Hat der Verbraucher Vorkasse/ Rechung gewählt, so ist er verpflichtet, denKaufpreis innerhalb von 10 Tagen nach Kostenpflichtiger Bestellung zuentrichten. Verzugszinsen werden in Höhe von 5 % über dem jeweiligenBasiszinssatz p. a. berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadensbleibt vorbehalten. Für den Fall, dass wir einen höheren Verzugsschaden geltendmachen, hat der Besteller die Möglichkeit, uns nachzuweisen, dass der geltendgemachte Verzugsschaden überhaupt nicht oder in zumindest wesentlichniedrigerer Höhe angefallen ist.
4. Der Mindesteinkaufspreis pro Kauf, der im Shop genannt wird ist maßgebend. Käufeunter diesem Betrag können nicht getätigt werden.
5. Bei wahl von Selbstabholung ist der Käufer verpflichtet seine Ware in der Zeit vom 28.12. bis 31.12. während unserer Ladenöffnungszeiten in unserem Ladenlokal (wenn nicht anders genannt, Stabe company, inhaber W. Stabe, Bochumer straße 9, 44866 Bochum (D)) abzuholen. Bei Nichtabholung berechnen wir eine Aufwandspauschale von 15% des Kaufpreises, mindestens jedoch von 20€. Die Abholende Person muss mindestens 18 Jahre alt sein. Bitte bringen Sie ein Ausweisdokument für den Altersnachweis mit!
§ 4 Lieferzeit
1. Soweit kein ausdrücklich verbindlicher Liefertermin schriftlich vereinbart wurde, sindunsere Liefertermin bzw. Lieferfristen ausschließlich unverbindliche Angaben.
2. Die Lieferung sollte hier spätestens innerhalb von 28 Werktagen erfolgen. BeiSpeziellen Aufdrucken und Kundenwünschen sollte die Lieferung innerhalb von 6Wochen erfolgen. Pyrotechnische Gegenstände werden soweit keineAusnahmegenehmigung vorliegt nur in der Zeit von 28.12. bis 31.12.ausgeliefert. Da die Auslieferung von pyrotechnischen Gegenständen ein großeLogistik erfordert, muss die Bestellung, wenn sie bis zum 31. 12. des Jahres indem sie bestellt wurde ausgeliefert werden soll, bis zum 30. November erfolgen.Ansonsten wird die Bestellung erst im Folgejahr ausgeliefert.
3. Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäßeErfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus. Die Einrede des nichterfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
4. Der Auftraggeber / Käufer kann 10 Wochen nach Überschreitung eines unverbindlichenLiefertermins/Lieferfrist uns in Textform auffordern binnen einer angemessenenFrist zu liefern. Sollten wir einen ausdrücklichen Liefertermin/eineLieferfrist schuldhaft nicht einhalten oder wenn wir aus anderem Grund inVerzug geraten, so muss der Besteller uns eine angemessene Nachfrist zur Bewirkungder Leistung setzen. Wenn wir die Nachfrist fruchtlos verstreichen lassen, soist der Besteller berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten.
5. Kommt der Auftraggeber / Käufer in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstigeMitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns hierdurch entstehendenSchaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen.Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Dem Besteller bleibt seinerseitsvorbehalten nachzuweisen, dass ein Schaden in der verlangten Höhe überhauptnicht oder zumindest wesentlich niedriger entstanden ist. Die Gefahr eineszufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache gehtin dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzuggerät.
6. Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte des Bestellers wegen eines Lieferverzugesbleiben unberührt.
7. Bei Selbstabholung steht die Ware ab 10:30 h zur Abholung bereit (wenn nciht anders vereinbart!) Die Ware wird nur nach vollständiger Bezahlung und mit Vorlage eines Altersnachweies (z.B. Personalausweis, Führerschein ...) übergeben
§ 5Eigentumsvorbehalt
1. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigenZahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor.
2. Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihnübergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Insbesondere ist erverpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer- und Wasserschädenausreichend zum Neuwert zu versichern. Müssen Wartungs- und Inspektionsarbeitendurchgeführt werden, hat der Besteller diese auf eigene Kosten rechtzeitigauszuführen. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns derBesteller unverzüglich in Textform zu benachrichtigen, wenn der gelieferteGegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweitder Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichenKosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für denuns entstandenen Ausfall.
3. Die Be- und Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Besteller erfolgtstets Namens und im Auftrag für uns. In diesem Fall setzt sich dasAnwartschaftsrecht des Bestellers an der Kaufsache an der umgebildeten Sachefort. Sofern die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständenverarbeitet wird, erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnisdes objektiven Wertes unserer Kaufsache zu den anderen bearbeiteten Gegenständenzur Zeit der Verarbeitung. Dasselbe gilt für den Fall der Vermischung. Soferndie Vermischung in der Weise erfolgt, dass die Sache des Bestellers alsHauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass der Besteller unsanteilmäßig Miteigentum überträgt und das so entstandene Alleineigentum oderMiteigentum für uns verwahrt. Zur Sicherung unserer Forderungen gegen denBesteller tritt der Besteller auch solche Forderungen an uns ab, die ihm durchdie Verbindung der Vorbehaltsware mit einem Grundstück gegen einen Drittenerwachsen; wir nehmen diese Abtretung schon jetzt an.
4. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Bestellersfreizugeben, soweit ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 %übersteigt.
5. Sind Leistungen aufgrund besonderer Gegebenheiten wie Waldbrandgefahren, Unwetternetc. oder aufgrund höherer Gewalt nicht auszuführen, kann der Käufer hierfürkeinen Schadenersatz oder die Rückzahlung des Kaufpreises verlangen.
§ 6 Gewährleistung und Mängelrüge
1. Soweit die in unseren Prospekten, Anzeigen und sonstigen Angebotsunterlagenenthaltenen Angaben nicht von uns ausdrücklich als verbindlich bezeichnetworden sind, sind die dort enthaltenen Abbildungen oder Zeichnungen nurannähernd maßgebend,
2. Soweit der gelieferte Gegenstand nicht die zwischen dem Besteller und uns vereinbarteBeschaffenheit hat oder er sich nicht für die nach unserem Vertragvorausgesetzten oder die Verwendung allgemein eignet so sind wir zurNacherfüllung verpflichtet. dies gilt nicht, wenn wir aufgrund der gesetzlichenRegelungen zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt sind. FarbabweichungenStellen keinen Mangel da.
3. Der Besteller hat zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oderErsatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die vom Bestellergewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mitunverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllungohne erhebliche Nachteile für den Besteller bleibt. Während der Nacherfüllungsind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch denBesteller ausgeschlossen. Eine Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweitenVersuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sacheoder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist dieNacherfüllung fehlgeschlagen oder haben wir die Nacherfüllung insgesamtverweigert, kann der Besteller nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises(Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.
4. Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen wegen des Mangels kann der Besteller erstgeltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder wir dieNacherfüllung verweigert haben. Das Recht des Bestellers zur Geltendmachung vonweitergehenden Schadensersatzansprüchen zu den nachfolgenden Bedingungen bleibtdavon unberührt.
5. Wir haften unbeschadet vorstehender Regelungen und der nachfolgendenHaftungsbeschränkungen uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper undGesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzungunserer gesetzlichen Vertretern oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen, sowiefür Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden,sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigenVertragsverletzungen sowie Arglist, unserer gesetzlichen Vertreter oder unsererErfüllungsgehilfen beruhen. Soweit wir bezüglich der Ware oder Teile derselbeneine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben hat, haften wirauch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen dergarantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar ander Ware eintreten, haften wir allerdings nur dann, wenn das Risiko einessolchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantieerfasst ist.
6. Wir haften nicht für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit oder Fahrlässigkeitverursacht werden,
7. Eineweitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltendgemachten Anspruchs ausgeschlossen. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oderbeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unsererAngestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
8. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre, gerechnet ab Gefahrübergang Diese Fristgilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keineAnsprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden. Ist der Schadenjedoch nach einer Frist von 3 Monaten eingetreten, so hat der Auftragnehmer dieMöglichkeit den Kunden zwecks Schadenregulierung direkt an den Hersteller zuverweisen. Dies geht jedoch nur wenn dieser in Europa sitzt.
§ 7 Wiederruf
Wenn Sie den Vertrag wiederrufen wollen, gilt hier die gesetzliche Widerrufsfrist. Verwenden Sie bitte das inAnlage 1 aufgeführte Widerrufsformular. Aufwendungen die uns innerhalb derWiderrufsfrist bei Durchführung des Auftrages bis zum Eingang des Wiederrufesentstanden sind (z.B. Portokosten, Versand, Verpackung etc.) sind uns jedochvom Auftraggeber zu erstatten.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht gilt nicht für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses keinem Mitgliedstaat der Europäischen Union angehören und deren alleiniger Wohnsitz und Lieferadresse zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses außerhalb der Europäischen Union liegen.
§ 8 Rückgabe/ Rückabwicklung
1. Die Rückgabe/ Rücksendung von Waren erfolgtimmer zu Lasten des Kunden. Der Kunde ist selber für die Rücksendung der Wareund deren erfolgreiche Zustellung verantwortlich. Eine Verschlechterung derWare beim Rücktransport geht zu Lasten des Kunden. Ware die Beschädigt alsRetourware bei uns ankommt wird nicht angenommen, bzw. dem Kunden nichtgutgeschrieben. Ein Nachweis des Mangels, bzw. der Mangelentstehung obliegt demKunden.
2. Nachnahmesendungen werden von uns nicht entgegengenommen. (Annahmeverweigerung von Nachnahmesendungen)
(Mo.-Fr. 10:00 bis 18:00 Uhr) Die Zustellung der Waren muss innerhalb unserer Geschäftszeiten Montags bis Freitags in der Zeit von 10:00 Uhr bis 18:00 Uhr erfolgen. Wird eine Rücksendung außerhalb dieser Zeit angeliefert, bzw. zur Abholung an eine Abholstelle geliefert, so wird diese Rücksendung von uns nicht entgegengenommen, bzw. nicht abgeholt. Die Rücksendung gilt in diesem Fall als nicht erfolgt.
Zustellort ist wenn nicht anders von uns mitgeteilt ist unser Geschäftssitz.
3. Waren die speziell für den Kunden Konfektioniert werden sind vom Umtausch ausgeschlossen. Waren die speziell für den Kundenangefertigt werden sind vom Umtausch ausgeschlossen. Hierzu zählen Gläser und Kunststoffwaren aller Art. Pyrotechnik auf besondere Bestellung und Wareneinkäufe im Wert über 500 €.
4. Waren ab Quantitäten von 100 Stück sind vomUmtausch ausgeschlossen, es sei denn die Waren sind mit einem Mangel behaftet,der den Gebrauch der Waren einschränkt. Farben und Farbabweichungen zählennicht dazu.
5. Wir bieten Kunden hiermit an vor Bestellunggrößerer Lose ein Musterexemplar zu übersenden. Verlangt der Kunde kein Muster,oder Lehnt der Kunde bei Erhalt des Musters die Bestellung nicht ab, ist eineRückgabe der Ware (Gesamtmenge) nicht mehr möglich. (Es sei denn es liegt einMangel vor, der den Gebrauch einschränkt.)
6. Waren mit Kundenaufdruck/ Logo sind vom Umtauschausgeschlossen, es sei denn der Mangel erstreckt sich darauf, das einefunktionale Verwendung der Ware nicht mehr gegeben ist.
7. Farbabweichungen und Farbänderungen stellenkeinen Mangel und somit kein Recht zum Umtausch da.
8. Ware die gebraucht/ genutzt wurde ist vomUmtausch ausgeschlossen.
9. Ware die Ausgepackt oder deren Verpackungbeschädigt wurde ist vom Umtausch ausgeschlossen. Die Ware ist so verpackt,dass ein Betrachten von Form und Farbe auch durch die Verpackung möglich ist.
10. Ware, bei denen Kundensiegel, Herstellerlabel, QS Siegel, Verplombungen oder dieEtiketten entfernt wurden welche eine Neuware garantieren (Label unbenutzt, Stabe-event, Label, Hygienelabel, etc.) sind von der Rückgabe ausgeschlossen.
11. Ware deren Verpackung beschädigt wurde ist vom Umtausch ausgeschlossen.
12. Die Rückgabe ist nur möglich wenn die Rückgabegründe sich auf einen Defekt an derWare beziehen, der den tatsächlichen Gebrauch dieser Ware einschränkt.
13. Der Umtausch von Lebensmitteln und pyrotechnischen Gegenständen, sowie Feuerwerk ist nicht möglich.
14. Der Umtausch von Gütern deren Nutzen die einmalige Verwendung ist, ist nachGebrauch nicht möglich. (Konfettishooter, Feuerwerk etc. )
§9 Altersbeschränkung
Mit der Abgabe seines Angebotes versichert der Käufer das er unbeschränkt geschäftsfähig (18 Jahre) ist.
§ 10 Sonstiges
1. Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Rechtder Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
2. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lückeenthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
3. Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zu Verfügung.
Wiederrufsformular
Empfänger:
Stabe Company, Herr Wolfgang Stabe
Stabe shop
Bochumer Straße 9
44886 Bochum
FAX: 02327/ 87275
Hiermit wiederrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren / der Erbringungfolgender Dienstleistung:
Artikelnummer Anzahl Artikelbezeichnung
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Bestellt am: ____________________________
Erhalten am: ___________________________
Rechnungsnummer: ____________________
Name des Kunden: _____________________________________________________
Anschrift des Kunden:
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Datum / Unterschrift